Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Calysto IT Solution GmbH, FN 536654 y, Landesgericht St. Pölten, Ströbitzerstraße 11, 1130 Wien, +431 25 25 128, [email protected]
Stand 20.11.2021

1. Geltung, Vertragsabschluss

1.1   Die Calysto IT Solution GmbH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Calysto IT Solution GmbH und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Die AGB sind ausschließlich für Rechtsbeziehung mit Unternehmern anwendbar, sohin B2B.

1.2   Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Calysto IT Solution GmbH schriftlich bestätigt werden.

1.3   Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht die Calysto IT Solution GmbH ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch die Calysto IT Solution GmbH bedarf es nicht.

1.4   Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens sowie auf die konkret geänderten Klauseln wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für die Änderung wesentlicher Leistungsinhalte und Entgelte.

1.5   Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

1.6   Die Angebote der Calysto IT Solution GmbH sind freibleibend und unverbindlich.

2. Social Media Kanäle und Google

2.1   Die Calysto IT Solution GmbH weist den Kunden vor Auftragserteilung ausdrücklich darauf hin, dass die Anbieter von „Social-Media-Kanälen“ (z.B. Facebook, im Folgenden kurz: Anbieter) aber auch Google (z.B. Google Ads, Google My Business,..) es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen und -auftritte aus beliebigen Grund abzulehnen oder zu entfernen. Die Anbieter sind demnach nicht verpflichtet, Inhalte und Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es besteht daher das von der Calysto IT Solution GmbH nicht kalkulierbare Risiko, dass Werbeanzeigen und -auftritte grundlos entfernt werden. Im Fall einer Beschwerde eines anderen Nutzers wird zwar von den Anbietern die Möglichkeit einer Gegendarstellung eingeräumt, doch erfolgt auch in diesem Fall eine sofortige Entfernung der Inhalte. Die Wiedererlangung des ursprünglichen, rechtmäßigen Zustandes kann in diesem Fall einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Calysto IT Solution GmbH arbeitet auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen der Anbieter, auf die sie keinen Einfluss hat, und legt diese auch dem Auftrag des Kunden zu Grunde. Ausdrücklich anerkennt der Kunde mit der Auftragserteilung, dass diese Nutzungsbedingungen die Rechte und Pflichten eines allfälligen Vertragsverhältnisses (mit-)bestimmen. Die Calysto IT Solution GmbH beabsichtigt, den Auftrag des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und die Richtlinien von „Social Media Kanälen“ sowie Google einzuhalten. Aufgrund der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen und der einfachen Möglichkeit jedes Nutzers, Rechtsverletzungen zu behaupten und so eine Entfernung der Inhalte zu erreichen, kann die Calysto IT Solution GmbH aber nicht dafür einstehen, dass die beauftragte Kampagne auch jederzeit abrufbar ist.

3. Konzept- und Ideenschutz

Hat der potentielle Kunde die Calysto IT Solution GmbH vorab bereits eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt die Calysto IT Solution GmbH dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt nachstehende Regelung:

3.1   Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch die Calysto IT Solution GmbH treten der potentielle Kunde und die Calysto IT Solution GmbH in ein Vertragsverhältnis („Pitching-Vertrag“). Auch diesem Vertrag liegen die AGB zu Grunde.

3.2   Der potentielle Kunde anerkennt, dass die Calysto IT Solution GmbH bereits mit der Konzepterarbeitung kostenintensive Vorleistungen erbringt, obwohl er selbst noch keine Leistungspflichten übernommen hat.

3.3   Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, soweit diese Werkhöhe erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung der Calysto IT Solution GmbH ist dem potentiellen Kunden schon auf Grund des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet.

3.4   Das Konzept enthält darüber hinaus werberelevante Ideen, die keine Werkhöhe erreichen und damit nicht den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Diese Ideen stehen am Anfang jedes Schaffensprozesses und können als zündender Funke alles später Hervorgebrachten und somit als Ursprung von Vermarktungsstrategie definiert werden. Daher sind jene Elemente des Konzeptes geschützt, die eigenartig sind und der Vermarktungsstrategie ihre charakteristische Prägung geben. Als Idee im Sinne dieser Vereinbarung werden insbesondere Werbeschlagwörter, Werbetexte, Grafiken und Illustrationen, Werbemittel usw. angesehen, auch wenn sie keine Werkhöhe erreichen.

3.5   Der potentielle Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, diese von der Calysto IT Solution GmbH im Rahmen des Konzeptes präsentierten kreativen Werbeideen außerhalb des Korrektivs eines später abzuschließenden Hauptvertrages wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.

3.6   Soferne der potentielle Kunde der Meinung ist, dass ihm von der Calysto IT Solution GmbH Ideen präsentiert wurden, auf die er bereits vor der Präsentation gekommen ist, so hat er dies der Calysto IT Solution GmbH binnen 14 Tagen nach dem Tag der Präsentation per E-Mail unter Anführung von Beweismitteln, die eine zeitliche Zuordnung erlauben, bekannt zu geben.

3.7   Im gegenteiligen Fall gehen die Vertragsparteien davon aus, dass die Calysto IT Solution GmbH dem potentiellen Kunden eine für ihn neue Idee präsentiert hat. Wird die Idee vom Kunden verwendet, so ist davon auszugehen, dass die Calysto IT Solution GmbH dabei verdienstlich wurde.

3.8   Der potentielle Kunde kann sich von seinen Verpflichtungen aus diesem Punkt durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung zuzüglich 20 % Umsatzsteuer befreien. Die Befreiung tritt erst nach vollständigem Eingang der Zahlung der Entschädigung bei der Calysto IT Solution GmbH ein.

4. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1   Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Vertrag, dem Angebot, der Rechung oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch die Calysto IT Solution GmbH, sowie dem allfälligen Briefingprotokoll („Angebotsunterlagen“). Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Calysto IT Solution GmbH. Innerhalb des vom Kunden vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit der Calysto IT Solution GmbH.

4.2  Calysto IT Solution GmbH ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung und sonstiger Bedingungen berechtigt. Calysto IT Solution GmbH wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.

4.2   Alle Leistungen der Calysto IT Solution GmbH (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen, Kopien, Farbabdrucke und elektronische Dateien) sind vom Kunden zu überprüfen und von ihm binnen sieben Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Nach Verstreichen dieser Frist ohne Rückmeldung des Kunden gelten sie als vom Kunden genehmigt.

4.3    Der Kunde wird der Calysto IT Solution GmbH zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von derCalysto IT Solution GmbH wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

4.4    Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert, dass die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. Die Calysto IT Solution GmbH haftet im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung ihrer Warnpflicht – jedenfalls im Innenverhältnis zum Kunden – nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter durch zur Verfügung gestellte Unterlagen. Wird die Calysto IT Solution GmbH wegen einer solchen Rechtsverletzung von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Calysto IT Solution GmbH schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, die Calysto IT Solution GmbH bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt der Calysto IT Solution GmbH hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.

4.5    Der Kunde ist verpflichtet alle Informationen zu rechtlichen Vorgaben für die Durchführung des Auftrages, inbesonders juristische Texte (z.B. Impressum und Datenschutzerklärung, Wiederrufbelehrung,..) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Die rechtlichen Anforderungen an für die Durchführung des Auftrages können nur von einem Rechtsanwalt beurteilt und vorgegeben werden. Die Überprüfung und Einhaltung rechtlicher Anforderungen des Inhaltes (z.B. Webseitentexte, Impressum, Datenschutz, Preisauszeichung,…) ist nicht Gegenstand des Auftrages. Die technische Umsetzung eines Auftrag erfolgt immer unter berücksichtigung der zum Zeitpunkt der Durchführung rechtlichen Vorschiften (z.B.: DSGVO). Wünscht der Kunde eine Erstellung von Rechtstexten oder eine rechtliche Prüfung des Inhaltes durch einen Partneranwalt der Calysto IT Solution GmbH, sind die erforderlichen Arbeiten (soweit von Calysto IT Solution GmbH der Auftrag angenommen wird), vom Kunden zu vergüten. Dem Kunden wird ansonsten dringend empfohlen, in jedem Fall bei einem Rechtsanwalt seiner Wahl eine anwaltliche Schlussprüfung für den durchgeführten Auftrag zu buchen.

5. Wartung, Betreuung von Webseiten, IT-Betrieb und Wartung

5.1   Der genaue Umfang der Leistung des Wartungs bzw. Betreuungspakete ist im jeweiligen Vertrag, Angebot, der Rechnung oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch die Calysto IT Solution GmbH festgelegt. Sofern nichts Anderes vereinbart wird, erbringt die Calysto IT Solution GmbH die Dienstleistungen während der bei üblichen Geschäftszeiten bzw. Supportzeiten.

5.2   Leistungen durch die Calysto IT Solution GmbH, die vom Kunden über den jeweils vereinbarten Leistungsumfang hinaus in Anspruch genommen werden, werden vom Kunden nach tatsächlichem Personal- und Sachaufwand zu den jeweils bei Calysto IT Solution GmbH gültigen Stundensätzen vergütet. Dazu zählen insbesondere Leistungen außerhalb der bei Calysto IT Solution GmbH üblichen Geschäftszeit, das Analysieren und Beseitigen von Störungen und Fehlern, die durch unsachgemäße Handhabung oder Bedienung durch den Kunden oder sonstige nicht von die Calysto IT Solution GmbH zu vertretende Umstände entstanden sind. Ebenso sind Schulungsleistungen grundsätzlich nicht in den Dienstleistungen enthalten und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

5.3   Sofern die Calysto IT Solution GmbH auf Wunsch des Kunden Leistungen Dritter vermittelt, kommen diese Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zu den jeweiligen Geschäftsbedingungen des Dritten zustande. Calysto IT Solution GmbH ist nur für die selbst erbrachten Dienstleistungen verantwortlich.

5.4   Calysto IT Solution GmbH haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich der Calysto IT Solution GmbH liegen.

5.5   Die Wartung, Betreuung von Webseiten umfasst, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, nur die technische, nicht jedoch die inhaltliche Aktualisierung der Webseite. Insbesondere nicht die Aktualisierung des Impressums oder der Datenschutzerklärung.

6. Webhosting und Domainregistrierung

6.1   Calysto IT Solution GmbH bietet dem Kunden Hosting- und Domainregistrierungsleistungen an. Der spezifische Leistungsumfang (Domainregistrierung, Speicherplatz, Zertifikate etc.) ist im jeweiligen Vertrag, Angebot, der Rechnung oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch die Calysto IT Solution GmbH festgelegt.

6.2   Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt Calysto IT Solution GmbH im Falle einer Beauftragung als Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Kunde erhält grundsätzlich keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems. Auf Anfrage kann der Kunde jedoch Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems erhalten.

6.3   Die Verfügbarkeit der von Calysto IT Solution GmbH zum Zwecke des Hostings verwendeten Server liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch von Calysto IT Solution GmbH nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht erreichbar sind (Höhere Gewalt, Handlungen Dritter, Technische Probleme etc.).

6.4   Server müssen in regelmäßigen Abständen gewartet werden um Sicherheit und Verfügbarkeit gewährleisten zu können. Durch diese Wartungen kann es mit unter zu kurzfristigen Serviceausfällen kommen. Die Calysto IT Solution GmbH wird versuchen diese Wartungen in Randzeiten durchzuführen um den Betrieb möglichst wenig zu beeinträchtigen sollte dies nicht möglich sein werden Sie entsprechend von uns im Vorfeld informiert.

6.5   Ein Umzug einer Webseite bzw, Domain kann je nach Vergabestelle und anderen technischen Gegebenheiten (DNS,..) zwischen 1h und mehreren Tagen dauern. Auf diesen Umstand hat die Calysto IT Solution GmbH keine Einfluss und übernimmt daher keine Haftung und Gewährleistung für den Ausfall der Webseite sowie etwaigen weiteren Services wie z.B.: Emails,…

6.6   Die stündliche Versandmenge von E-Mails darf 500 Mails nicht übersteigen. Das Versenden von Massenmails/Newsletter über E-Mailkonten des Hostings oder über die Webseite ist nicht gestattet. Das Versenden unaufgeforderter Werbung ist verboten. Calysto IT Solution GmbH ist berechtigt, Kundenaccounts, welche dagegen verstoßen, unmittelbar zu sperren. Jedes E-Mailkonto verfügt über einen optional deaktivierbaren serverseitigen Spamfilter zur Vorsortierung verdächtiger E-Mails in einen dafür vorgesehenen Ordner. Dieser Ordner ist per IMAP und Webmail erreichbar. E-Mails, welche als Spam identifiziert wurden, werden nach einer vorgegebenen Zeitspanne automatisch gelöscht. Die Stärke des Filters kann auf Kundewunsch angepasst werden. Absender welche auf  einer Blacklist sind, von denen Spam-E-Mails ankommen, werden temporär oder dauerhaft gesperrt. Die Sperre einzelner IP-Adressen kann durch auf Wunsch manuell deaktiviert werden. Außerdem wird zudem einen Virenfilter für E-Mails eingesetzt. Ankommende E-Mails, welche Viren enthalten, werden aus Sicherheitsgründen nicht angenommen. Der Absender der E-Mail wird darüber benachrichtigt. Der Versand von E-Mails, welche Viren enthalten, ist unterbunden.

6.7   Um die Sicherheit und Stabilität des Servers zu gewährleisten, erfolgt eine Prozessüberwachung, die bei übermäßiger Laufzeit und/oder RAM-Ausnutzung den entsprechenden Prozess beendet.

6.8   Damit wir für unsere Kunden ein performantes und zuverlässiges Netzwerk betreiben können, ist der Betrieb von Applikationen zum Mining von Kryptowährungen untersagt.

6.9   Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von Domainnamen ist, schulden wir lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Haftung und Gewährleistung für die anschließend tatsächliche Zuteilung des bestellten Domainnamens schließen wir aus. Von der tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist. Wir haben auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Es gelten die Vergabebdigungen der jeweiligen Vergabestelle (Registry), diese können auch nach Anforderung des Kunden weitergegeben werden oder sind einsehbar auf der jeweiligen Webseite der Vergabestelle. Der Kunde verpflichtet sich, die registrierte Domain nicht für folgende missbräuchliche Zwecke zu nutzen: Botnets, Phishing, Pharming, Piracy, Markenrechts- oder Urheberrechtsverletzungen, betrügerische und täuschende Handlungen, Produktpiraterie und/oder weitere strafrechtlich relevante Aktivitäten. Sollte der Kunde gegen diese Bedingung verstoßen, kann dies zu einer Sperrung führen.

7. Video und Fotografie

7.1   Calysto IT Solution GmbH erstellt für seine Kunden professionelle Videos und Fotografien. Der genaue Umfang der Leistung ist im jeweiligen Vertrag, Angebot, der Rechnung oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch die Calysto IT Solution GmbH festgelegt.

7.2   Die Vorgaben des Kunden werden nach bestem Wissen und Gewissen berücksichtigt. Die Vertragsparteien erkennen an, dass es sich bei der Erstellung von Videos und Fotografien um eine kreative Leistung handelt, die ein hohes Maß an künstlerischer Freiheit erfordert. Calysto IT Solution GmbH schuldet daher ausschließlich die Erstellung eines Werks, das nach dessen eigener Erfahrung und Einschätzung den Wünschen des Kunden entspricht. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind grundsätzlich ausgeschlossen.

7.3  Soweit nicht anders vereinbart, steht dem Kunden das Recht auf eine Korrekturschleife hinsichtlich der Bildbearbeitung (z.B. durch Filter und Effekte) der erstellten Fotografien zu; eine Neuerstellung der Fotografien ist jedoch ausgeschlossen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind grundsätzlich ausgeschlossen. Wünscht der Kunde darüber hinaus weitere Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. 

7.4  Sofern der Kunde für die Erstellung des Videos oder Fotografien Personen zur Verfügung stellt (z.B. dessen Mitarbeiter oder professionelle Modelle), ist er allein dafür verantwortlich, dass die betreffenden Personen in die Verwendung der Aufnahmen eingewilligt haben. Er ist insbesondere für den Abschluss geeigneter Model-Release-Verträge und die Einholung DSGVO-konformer Mitarbeiterverpflichtungen verantwortlich.

7.5 Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und vom Vertragszweck nicht anders zu erwarten, erhält der Kunde grundsätzlich nur für den jeweiligen vereinbarten Einsatzzweck fertig bearbeitete Aufnahmen. Einen Anspruch auf Herausgabe der Rohdaten bzw. bearbeitbare Dateien (RAW-Dateien o.ä.) hat der Kunde nicht.

8. Grafikdesign und Print

8.1  Calysto IT Solution GmbH erstellt für seine Kunden Grafik- und Printprodukte nach den gestalterischen Vorgaben des Kunden (z.B. Ausgestaltung von Bannern, Postgrafiken, Plakaten, Flyern, KFZ- oder Schaufenster-Beklebungen, Textilien oder Logo-Entwürfen). Der genaue Umfang der Leistung ist im jeweiligen Vertrag, Angebot, der Rechnung oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch die Calysto IT Solution GmbH festgelegt.

8.2 S oweit nichts anderes vereinbart, steht dem Kunden das Recht auf eine Korrekturschleife zu. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind grundsätzlich ausgeschlossen. Wünscht der Kunde darüber hinaus weitere Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

8.3 Voraussetzung für die Durchführung des Auftrags ist, dass der Kunde sämtliche für die Umsetzung des Projekts erforderliche Daten (Texte, Vorlagen, Grafiken etc.) sowie Vorstellungen und Wünsche, Calysto IT Solution GmbH vor Auftragsbeginn vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist Calysto IT Solution GmbH gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, kann Calysto IT Solution GmbH dem Kunden den hierdurch entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.

8.4 Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und vom Vertragszweck nicht anders zu erwarten, schuldet Calysto IT Solution GmbH bei der Erstellung von Grafik- sowie Printprodukten neben den vertraglich vereinbarten Leistungsgegenständen nur die Übergabe einer Druckdatei (z.B. PDF, JPG oder PNG). Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe einer bearbeitbaren Datei (z.B. Word, Indesign).

9. Suchmaschinenoptimierung

9.1  Calysto IT Solution GmbH bietet dem Kunden Dienstleistungen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung an. Der genaue Umfang der Leistung ist im jeweiligen Vertrag, Angebot, der Rechung oder einer allfälligen Auftragsbestätigung durch die Calysto IT Solution GmbH festgelegt. Im Rahmen der Leistungserbringung schuldet Calysto IT Solution GmbH ausschließlich die Durchführung von Maßnahmen, die nach eigener Erfahrung von Calysto IT Solution GmbH das Suchmaschinen-Ranking positiv beeinflussen können oder vom Auftraggeber ausdrücklich angeordnet werden. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. ein bestimmtes Ranking in der Google Trefferliste) wird im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung dagegen nur dann geschuldet, wenn dieses ausdrücklich und schriftlich zugesichert wurde. 

10. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

10.1   Die Calysto IT Solution GmbH ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).

10.2   Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, letztere nach vorheriger Information an den Kunden. Die Calysto IT Solution GmbH wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt.

10.3   In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die dem Kunden namhaft gemacht wurden und die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.

11. Termine

11.1   Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von der Calysto IT Solution GmbH schriftlich zu bestätigen.

11.2   Verzögert sich die Lieferung/Leistung der Calysto IT Solution GmbH aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Calysto IT Solution GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

11.3     Befindet sich die Calysto IT Solution GmbH in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der Calysto IT Solution GmbH schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12. Vorzeitige Auflösung

12.1   Die Calysto IT Solution GmbH ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a) die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;

b) der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.

c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Calysto IT Solution GmbH weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der Calysto IT Solution GmbH eine taugliche Sicherheit leistet;

7.2     Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Calysto IT Solution GmbH fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

13. Entgelt

13.1   Wenn nichts Anderes vereinbart ist, entsteht der Entgeltanspruch der Calysto IT Solution GmbH für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die Calysto IT Solution GmbH ist berechtigt, Anzahlungen zu verlangen.

13.2   Das Entgelt versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat die Calysto IT Solution GmbH für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Entgelt in der marktüblichen Höhe.

13.3   Alle Leistungen der Calysto IT Solution GmbH, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Entgelt abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der Calysto IT Solution GmbH erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

13.4   Kostenvoranschläge der Calysto IT Solution GmbH sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der Calysto IT Solution GmbH schriftlich veranschlagten um mehr als 15 % übersteigen, wird die Calysto IT Solution GmbH den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 15 % ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Diese Kostenvoranschlagsüberschreitung gilt vom Auftraggeber von vornherein als genehmigt.

13.5   Wenn der Kunde in Auftrag gegebene Arbeiten ohne Einbindung der Calysto IT Solution GmbH – unbeschadet der laufenden sonstigen Betreuung durch diese – einseitig ändert oder abbricht, hat er der Calysto IT Solution GmbH die bis dahin erbrachten Leistungen entsprechend der Entgeltvereinbarung zu vergüten und alle angefallenen Kosten zu erstatten. Sofern der Abbruch nicht durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung der Calysto IT Solution GmbH begründet ist, hat der Kunde der Calysto IT Solution GmbH darüber hinaus das gesamte für diesen Auftrag vereinbarte Entgelt (Provision) zu erstatten, wobei die Anrechnungsvergütung des § 1168 AGBG ausgeschlossen wird. Weiters ist die Calysto IT Solution GmbH bezüglich allfälliger Ansprüche Dritter, insbesondere von Auftragnehmern der Calysto IT Solution GmbH, schad- und klaglos zu stellen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der Kunde an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Calysto IT Solution GmbH zurückzustellen.

13.6  Calysto IT Solution GmbH ist berechtigt, die jeweilige Preise maximal ein Mal pro Quartal an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Dies wird ihm vom Anbieter in diesen Fällen in Textform mitgeteilt

14. Laufzeiten, Verlängerung und Kündigung

14.1   Dienstleistungen und Lizenzen welche im jeweiligen Vertrag, Angebot, der Rechnung oder einer allfälligen Auftragsbestätigung eine ausgewiesene Laufzeit, haben, von 3, 6, 12, oder 24 Monaten verlängern sich jeweils automatisch um diese Laufzeit sofern der Kunde nicht 60 Tage vor Ende der Laufzeit schriftlich mittels Email an [email protected] kündigt. 

14.2   Jeder Vertragspartner ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund mit eingeschriebenen Brief vorzeitig und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der jeweils andere Vertragspartner trotz schriftlicher Abmahnung und Androhung der Kündigung wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt oder gegen den anderen Vertragspartner ein Konkurs- oder sonstiges Insolvenzverfahren beantragt, eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder die Leistungen des anderen Vertragspartners infolge von Höherer Gewalt für einen Zeitraum von länger als sechs Monaten behindert oder verhindert werden.

14.3  Calysto IT Solution GmbH ist überdies berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund vorzeitig zu kündigen, wenn sich wesentliche Parameter der Leistungserbringung geändert haben und Calysto IT Solution GmbH aus diesem Grund die Fortführung der Leistungen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr zugemutet werden kann.

14.4  Auf Wunsch unterstützt der Calysto IT Solution GmbH bei Laufzeitende den Kunden zu den jeweiligen bei Calysto IT Solution GmbH geltenden Stundensätzen bei der Rückführung der Dienstleistungen auf den Kunden oder einen vom Kunden benannten Dritten.

14.5  Bei Dienstleistungen und Lizenzen mit Laufzeit ist Calysto IT Solution GmbH berechtigt, die jeweilige Preise maximal ein Mal pro Quartal an sich verändernde Marktbedingungen, bei Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den zum Zeitpunkt der Erhöhung letztgültigen Verbraucherpreisindex (VPI) lt. Statistik Austria übersteigen, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Dies wird ihm vom Anbieter in diesen Fällen in Textform mitgeteilt. Die Kündigung hat schriftlich per Email an [email protected] zu erfolgen. 

15. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

15.1  Das Entgelt ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von der Calysto IT Solution GmbH gelieferte Ware und/oder Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum der Calysto IT Solution GmbH.

15.2   Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der Calysto IT Solution GmbH die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

15.3   Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann die Calysto IT Solution GmbH sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

15.4   Weiters ist die Calysto IT Solution GmbH nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

15.5   Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich die Calysto IT Solution GmbH für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).

15.6   Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Calysto IT Solution GmbH aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von der Calysto IT Solution GmbH schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

16. Eigentumsrecht und Urheberrecht

16.1 Alle Leistungen der Calysto IT Solution GmbH, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der Calysto IT Solution GmbH und können von der Calysto IT Solution GmbH jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Entgelts das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Weitergehende Rechte können zwischen den Vertragsparteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen der Calysto IT Solution GmbH setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von der Calysto IT Solution GmbH dafür in Rechnung gestellten Entgelte voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen der Calysto IT Solution GmbH, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.

16.2 Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen der Calysto IT Solution GmbH, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Calysto IT Solution GmbH und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig. Die Herausgabe aller sogen. „offenen Dateien“ wird damit ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil.  Die Calysto IT Solution GmbH ist nicht zur Herausgabe verpflichtet. D.h. ohne vertragliche Abtretung der Nutzungsrechte auch für „elektronische Arbeiten“ hat der Auftraggeber keinen Rechtsanspruch darauf.

16.3 Für die Nutzung von Leistungen der Calysto IT Solution GmbH, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung der Calysto IT Solution GmbH erforderlich. Dafür steht der Calysto IT Solution GmbH und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

16.4 Für die Nutzung von Leistungen der Calysto IT Solution GmbH bzw. von Werbemitteln, für die die Calysto IT Solution GmbH konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht, ebenfalls die Zustimmung der Calysto IT Solution GmbH notwendig.

16.5 Für Nutzungen gemäß Abs 4. steht derCalysto IT Solution GmbH im 1. Jahr nach Vertragsende ein Anspruch auf die volle im abgelaufenen Vertrag vereinbarte Vergütung zu. Im 2. bzw. 3. Jahr nach Ablauf des Vertrages nur mehr die Hälfte bzw. ein Viertel der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Ab dem 4. Jahr nach Vertragsende ist keine Vergütung mehr zu zahlen.

16.6 Der Kunde haftet der Calysto IT Solution GmbH für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars.

17. Kennzeichnung

17.1 Calysto IT Solution GmbH ist berechtigt, auf allen Werbemitteln, Webseiten und bei allen Werbemaßnahmen auf Calysto IT Solution GmbH und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht. Dies trifft auch zu wenn Calysto IT Solution GmbH nur Subunternehmer war. Wünscht der Kunde dies nicht so kann dies, zwischen den Vertragsparteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.

17.2 Calysto IT Solution GmbH ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

17.3 Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Kunde der Calysto IT Solution GmbH ausdrücklich die Erlaubnis, die im Kundenauftrag erstellten Webseiten, Grafiken, Fotos, Videos,… zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen, Portfolio,…) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist Calysto IT Solution GmbH dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben. Wünscht der Kunde dies nicht so kann dies, zwischen den Vertragsparteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.

18. Gewährleistung

18.1 Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch die Calysto IT Solution GmbH, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

18.2 Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch die Calysto IT Solution GmbH zu. Die Calysto IT Solution GmbH wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde der Calysto IT Solution GmbH alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Calysto IT Solution GmbH ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für die Calysto IT Solution GmbH mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Auftraggeber die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.

18.3 Es obliegt auch dem Auftraggeber, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Die Calysto IT Solution GmbH ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Die Calysto IT Solution GmbH haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

18.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der Calysto IT Solution GmbH gemäß § 933b Abs 1 AGBG erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 AGBG wird ausgeschlossen.

19. Haftung und Produkthaftung

19.1 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der Calysto IT Solution GmbH und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Die Haftungshöhe wird mit der Auftragssumme limitiert.  Soweit die Haftung der Calysto IT Solution GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

19.2 Jegliche Haftung der Calysto IT Solution GmbH für Ansprüche, die auf Grund der von der Calysto IT Solution GmbH erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Calysto IT Solution GmbH ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet die Calysto IT Solution GmbH nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat die Calysto IT Solution GmbH diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

19.3 Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung der Calysto IT Solution GmbH. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

20. Anzuwendendes Recht

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der Calysto IT Solution GmbH und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

21. Erfüllungsort und Gerichtsstand

21.1 Erfüllungsort ist der Sitz der Calysto IT Solution GmbH. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Calysto IT Solution GmbH die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.

21.2 Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der Calysto IT Solution GmbH und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz der Agentur sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist die Agentur berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

21.3 Soweit hier auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.